Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil einlegen

Nach deutschem Recht kann man die Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil einlegen. Dann sieht sich das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe den Fall an und prüft, ob ein Grundrecht verletzt wurde. Ist dies der Fall, wird das Urteil aufgehoben und die Sache zu einer neuen Verhandlung an das Gericht zurück verwiesen.

Rechtsstreitigkeiten müssen zunächst vor den zuständigen Gerichten (Verwaltungsrecht, Strafrecht, Zivilrecht) ausgefochten werden. Diese müssen die Grundrechte beachten, entscheiden aber in der Regel nach der Gesetzeslage. Dass ein Gericht ein Gesetz für verfassungswidrig hält und das Verfahren daher dem Bundesverfassungsgericht vorlegt, kommt sehr selten vor.

Häufig ist aber nicht das Gesetz als solches, sondern die Art und Weise, wie das Gericht das Gesetz auslegt und anwendet, verfassungsrechtlich bedenklich. Dies muss aber zunächst mit den üblichen Rechtsmitteln (Berufung, Beschwerde, Revision) angefochten werden.

Rechtsanwalt Thomas Hummel prüft das Vorverfahren von Anfang bis Ende, ob sich hier Ansatzpunkte ergeben, die die Verfassungsbeschwerde chancenreich erscheinen lassen. Umgekehrt muss man aber auch genau hinschauen: Wurden rechtliche Möglichkeiten nicht konsequent genutzt, kann es sein, dass die nachfolgende Verfassungsbeschwerde kaum noch Chancen hat. Anwalt Hummel wird Sie hier ehrlich beraten.

Nach Durchlaufen des Rechtswegs kann eine Verfassungsbeschwerde eingelegt werden. Diese richtet sich gegen alle staatlichen Entscheidungen im Laufe des Verfahrens, allerdings in der Gestalt des letzten gerichtlichen Urteils. Das ist häufig die Revisionsentscheidung des höchsten Bundesgerichts (Bundesgerichtshof, Bundesverwaltungsgericht, Bundesfinanzhof, Bundessozialgericht).

Die Verfassungsbeschwerde muss innerhalb eines Monats eingelegt und begründet werden – diese Frist ist äußerst kurz und verlangt eine zügige und zielstrebige Bearbeitung. Anwalt Thomas Hummel wird daher versuchen, möglichst schnell nach der Beauftragung mit dem Entwurf der Verfassungsbeschwerde beginnen.

Vorab wird ihnen natürlich ein Angebot über die zu erwartenden Kosten gemacht. Regelmäßig müssen Sie aufgrund des hohen Aufwands für eine Verfassungsbeschwerde mit ca. 3000 Euro rechnen. Damit ist aber neben der anwaltlichen Tätigkeit auch die gesamte Recherche durch bewährte wissenschaftliche Assistenten abgegolten. Außerdem kommen keine Gerichtsgebühren mehr dazu.