Computergrundrecht (Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG)

Artikel 2 des Grundgesetzes

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

Artikel 1 der Grundgesetzes

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.


Wie man an den genannten Artikeln des Grundgesetzes sieht, steht in der Verfassung kein Wort von Computern. Genau wie bei den Persönlichkeitsrechten wird aber auch hier aus Menschenwürde und Handlungsfreiheit ein „neues“ Grundrecht abgeleitet.

Dieses „Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme“ ist natürlich kein Grundrecht für Computer, sondern für die Benutzer von Computern. Es wird kurz als Computergrundrecht oder auch als IT-Grundrecht bezeichnet. Es soll die Privatsphäre auch im digitalen Zeitalter schützen und verhindern, dass Computer dafür verwendet werden, die Menschen auszuspionieren.

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