Eine gerichtliche Entscheidung ist immer ein möglicher Angriffspunkt für eine Verfassungsbeschwerde, da es sich dabei stets um eine staatliche Maßnahme handelt. Insoweit ist es auch irrelevant, welche Personen oder Institutionen sich im Ausgangsverfahren gegenüber gestanden haben.
Genauere Informationen finden hier zur:
- Verfassungsbeschwerde im Zivilrecht
- Verfassungsbeschwerde im Arbeitsrecht
- Verfassungsbeschwerde im Familienrecht
- Verfassungsbeschwerde im WEG-Recht
- Verfassungsbeschwerde im Strafrecht
- Verfassungsbeschwerde im Verwaltungsrecht
- Verfassungsbeschwerde im Sozialrecht
Verfassungsrechtliche Überprüfung von Gerichtsentscheidungen
In vielen Fällen geht es um die Prozessgrundrechte. Diese sogenannten grundrechtsgleichen Rechte befinden sich nicht am Anfang des Grundgesetzes, sondern im Abschnitt über die Rechtsprechung (zur Orientierung: ab Artikel 100 GG). Insoweit kann es sein, dass das Gericht bei seiner Entscheidung Rechtspositionen eines Beteiligten verletzt hat, weil es ihm bspw. das rechtliche Gehör nicht gewährt hat oder die Anforderungen an ein faires und rechtsstaatliches Verfahren nicht in vollem Umfang beachtet wurden.
In diesen Fällen wird also das Gericht zum „Gegner“ der Prozesspartei, weil sich der Vorwurf einer Rechtsverletzung nunmehr – losgelöst von der ursprünglichen rechtlichen Auseinandersetzung – gegen das Gericht richtet. Dabei muss aber immer berücksichtigt werden, dass das Bundesverfassungsgericht keine prozessuale Kontrolle aller gerichtlichen Entscheidungen bieten kann und will. Vielmehr sollen nur ganz krasse Rechtsverletzungen auch mit der Verfassungsbeschwerde angegriffen werden können.
Entscheidung muss exakt analysiert werden
Die Kanzlei Abamatus von Rechtsanwalt Thomas Hummel verfügt über umfangreiche Erfahrungen sowohl hinsichtlich der allgemeinen Grundrechte als auch spezieller Rechtspositionen. Es wurden bereits Verfassungsbeschwerden aus verschiedensten Rechtsgebieten bearbeitet und begleitet. Sie können sich also in jedem Fall sicher sein, dass auch Ihre speziellen Konstellation bekannt ist. Trotzdem wird natürlich besonderes Augenmerk darauf gelegt, auch Ihren Einzelfall mit seinen ganzen Besonderheiten umfassen zu würdigen.