Fragensammlung

Nein, die Tätigkeit der Kanzlei geht ungehindert weiter. Mehr Information finden Sie in diesem Video: Bitte bewerten Sie diese Seite. [Stimmen: 30 Wertung: 5]

Die erste Kammer der ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts lehnt die Annahme von Verfassungsbeschwerden sehr häufig mit folgender Begründung ab: Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung […]

In der Regel nicht. Prozesskostenhilfe ist zwar im Verfassungprozessrecht ebenfalls bekannt. Das Bundesverfassungsgericht gewährt PKH aber nur, wenn sich der Verfassungsbeschwerdeführer nicht selbst vertreten kann. […]

Eine Verfassungsbeschwerde ist unbestritten relativ teuer, meist im mittleren bis oberen vierstelligen Euro-Bereich. Dies liegt aber nicht darin, dass der Anwalt so hohe Ansprüche hat […]

Neben der Bundesverfassungsbeschwerde gibt es in den meisten Ländern noch die separate Möglichkeit einer Landesverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof (teilweise auch als Staatsgerichtshof bezeichnet des jeweiligen Landes). […]

Nein. Viele Rechtsmittel aus verschiedenen Prozessordnungen sind mittlerweile an einen bestimmten Streitwert oder an eine Bedeutung der Beschwer gebunden. Dies gilt zum Beispiel für die […]

Die Erfolgschancen bei Verfassungsbeschwerden sind leider chronisch gering. Ca. 95 % der Verfassungsbeschwerden werden gar nicht zur Entscheidung angenommen. Von den angenommenen Verfassungsbeschwerden sind aber […]

Die Frist für die Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil beträgt stets einen Monat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang der letzten gerichtlichen Entscheidung. Als Zugang zählt […]

Die Anhörungsrüge ist notwendig, wenn eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör gerügt werden soll und es gegen die Entscheidung des Gerichts, das die Gehörsverletzung […]

Ja, das ist möglich. Es gibt keinen Anwaltszwang für Verfassungsbeschwerden. Wenn Sie es sich wirklich zutrauen, alle Formalien einzuhalten, den Sachverhalt selbst vollständig vorzutragen und […]