Ihr Anwalt für eine Verfassungsbeschwerde
Mit der Rechtssatzverfassungsbeschwerde wendet man sich gegen ein Gesetz oder gegen eine Verordnung, man wartet also nicht erst ab, bis man persönlich davon betroffen ist und klagt dann gegen die … Weiterlesen →
Ja, jederzeit. Solange Sie die Mandatsunterlagen noch nicht unterschrieben haben, besteht aus meiner Sicht ohnehin kein Mandat. Alle zunächst durch die Kanzlei unternommenen Vorprüfungen geschehen im Hinblick auf das kommende … Weiterlesen →
Nein. Man muss Voraussetzungen selbst einhalten. Manche Kollegen schreiben bei Verfassungsbeschwerden dazu, dass das Bundesverfassungsgericht gebeten wird, eventuell fehlende Unterlagen nachzuverlangen. Ebenso gerne wird die – im Zivilrecht übliche – … Weiterlesen →
Doch, jede Verfassungsbeschwerde wird vom Bundesverfassungsgericht genau geprüft. Lautet das Ergebnis dann „Nichtannahme“, so ist auch das eine Ablehnung nach intensiver Prüfung. Das darf nicht so verstanden werden als hätte … Weiterlesen →
Nein, die Tätigkeit der Kanzlei geht ungehindert weiter. Mehr Information finden Sie in diesem Video: Bitte bewerten Sie diese Seite. [Stimmen: 30 Wertung: 5]
Die erste Kammer der ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts lehnt die Annahme von Verfassungsbeschwerden sehr häufig mit folgender Begründung ab: Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Die Verfassungsbeschwerde ist unzulässig. … Weiterlesen →
In der Regel nicht. Prozesskostenhilfe ist zwar im Verfassungprozessrecht ebenfalls bekannt. Das Bundesverfassungsgericht gewährt PKH aber nur, wenn sich der Verfassungsbeschwerdeführer nicht selbst vertreten kann. Die Argumentation ist, dass das … Weiterlesen →
Eine Verfassungsbeschwerde ist unbestritten relativ teuer, meist im mittleren bis oberen vierstelligen Euro-Bereich. Dies liegt aber nicht darin, dass der Anwalt so hohe Ansprüche hat und unbedingt seinen dritten Ferrari … Weiterlesen →
Neben der Bundesverfassungsbeschwerde gibt es in den meisten Ländern noch die separate Möglichkeit einer Landesverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof (teilweise auch als Staatsgerichtshof bezeichnet des jeweiligen Landes). Nur in wenigen Ländern muss … Weiterlesen →
Nein. Viele Rechtsmittel aus verschiedenen Prozessordnungen sind mittlerweile an einen bestimmten Streitwert oder an eine Bedeutung der Beschwer gebunden. Dies gilt zum Beispiel für die Berufung im Zivilrecht (ab 600 … Weiterlesen →